Autor Thema: Rüstungsgüter Embargo Russland  (Gelesen 2877 mal)

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Offline Stoppelhopser

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Rüstungsgüter Embargo Russland
« am: 14:48, Di 10. Feb. 2015 »
Habe folgendes Problem, gestern kam beim Zoll meine Bestellung aus Russland an. Bestellt wurden Holster von Stichprofi, eine Tarnuniform, Magazinshalter, Slings, ein DTK-4 Nachbau, sowie M4 Stock AK Adapter.

Der Deutsche Zoll hat meine Bestellung aufgrund der verhängten Sanktionen gegenüber Russland vorerst einkassiert, der Zollbeamte meinte das Militärische Waren ein Einfuhrverbot hätten. Der Fall wird momentan noch bearbeitet und ich warte noch auf eine Antwort, möchte daher keine all zu große Panik schieben. Warenwert war aber immerhin rund 600€ weshalb ich gerne euren Rat hätte.
Ich habe mich darauf hin etwas schlau gemacht und konnte nach intensiver Recherche folgendes auf der Zoll Seite finden, dort heißt es schriftlich ich zitiere:

Zitat
Übersicht über die Beschränkungen des Embargos

Waffenembargo
Das Waffenembargo, welches durch die §§ 74 ff. Außenwirtschaftsverordnung (AWV) in nationales Recht umgesetzt wurde, verbietet unter anderem den Verkauf, die Lieferung, die Verbringung und die Ausfuhr von Rüstungsgütern und dazugehörigen Gütern aller Art, einschließlich Waffen und Munition, Militärfahrzeugen und -ausrüstung, paramilitärischer Ausrüstung und entsprechender Ersatzteile nach Russland unabhängig vom Ursprung der Güter.
Ebenfalls verboten ist die Einfuhr, der Kauf oder die Beförderung von Rüstungsgütern und zugehörigen Gütern aller Art aus Russland (§ 77 AWV).

Weiterhin ist es untersagt, dafür technische Hilfe, Vermittlungs- und andere Dienste, sowie Finanzmittel und -hilfen zu erbringen oder bereitzustellen.

(Auszug Embargomaßnahmen Russland 2014/512/GASP vom 31. Juli 2014)

Ich dachte bisher seien nur bestimmte Konzerne wie Kalaschnikow sanktioniert, da selbst Zenith noch vor kurzem auf Facebook gepostet hat, dass ihre Waren nicht von den Sanktionen betroffen sein.
Ich habe bisher auch kein vergleichbares Thema im Red Alliance finden können, weshalb ich den Eindruck habe, dass es bei mir ziemlich willkürlich passiert ist.

Wäre super wenn da jemand mehr drüber wüsste.
Ich hoffe das ist der richtige Thread.

Offline Jay

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Antw:Rüstungsgüter Embargo Russland
« Antwort #1 am: 16:36, Di 10. Feb. 2015 »
Schwierige Sachlage. Ich würde versuchen zu argumentieren, dass es sich nicht um Rüstungsgüter handelt. (z.B. der Schalldämpfer Dummy bietet sich da an), sondern dass das zur Grundausstattung für Airsoft gehört. Ich würde auch erwähnen, dass Du damit auch keinen Handel o.Ä. betreibst, d.h. Du importierst nicht zum Verkauf, sondern in Kleinstmengen zum Eigenverbrauch. Die dahinterstehende Wirtschaftsleistung steht in keiner Relation zu dem ziel der zur Begründung herangezogenen Sanktionen. Ob russland dir das Zeug verkauft oder nicht, macht für Sie keinen Unterschied.
Würde mich auch generell mal erkundigen, ob Du nicht irgendwo eine Ausnahmegenehmigung beantragen kannst. (Würde ich aber direkt bei einer höheren Stelle beim Zoll machen, nicht bei dem Amtr das es direkt bearbeitet, denn das würde mehr Arbeit für sie bedeuten und da kommt ziemlich sicher zurück dass das nicht geht.)

Angaben ohne Gewähr! ^^

€dith sagt: Wenns wieder zurück geht, sag Bescheid. Eine österreichische Adresse kann ich Dir anbieten!
« Letzte Änderung: 16:40, Di 10. Feb. 2015 von Jay »

Offline shmock

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Antw:Rüstungsgüter Embargo Russland
« Antwort #2 am: 23:35, Di 10. Feb. 2015 »
Dadrauf werden sie sich nicht einlassen. Selbst Tarnkleidung ist nach deutschem Recht ein Rüstungsgut, deswegen darf man z.B. keine Bundeswehr Feldblusten ohne Exportgenehmigung des Bundesamtes für Ausfuhrkontrolle ins Ausland schicken.

Gibt es also doch Russland-Sanktionen die uns betreffen. Zum Glück hab ich meine Straßen-Schmuggler.

Offline Stoppelhopser

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Antw:Rüstungsgüter Embargo Russland
« Antwort #3 am: 00:03, Mi 11. Feb. 2015 »
Habe einen Anruf vom Zoll heute erhalten, gibt soweit doch keine Probleme. Der Zoll möchte noch wissen für was ich die Adapter genau benötige und er möchte einen Nachweis, dass es sich beim Jagiel Camouflage Suit nicht um eine Uniform der Russischen Streitkräfte handelt..   :o

Ich habe mal folgendes geschrieben:
Zitat
Sehr geehrte Frau ... oder Herr ...,
 
bezüglich meiner Bestellung aus Russland handelt es sich bei der Tarnuniform um ein neuen Camouflage Suit von der russischen Firma Tactic-9. Dieser wird von verschiedenen Polizeieinheiten und Jägern verwendet, ist aber keine offizielle Uniform der Russischen Streitkräfte. 
Bei den Schaft Adaptern handelt es sich um reines Aisoft Zubehör, dass die Möglichkeit bietet ein anderes Schaftsystem auf die Softair zu installieren. Es gibt auch vergleichbare Adapter in Deutschland zu kaufen. Die Montage auf eine echte Waffe ist nicht möglich.
 
Ich hoffe die Informationen konnten Ihnen soweit weiterhelfen.
 
Mit freundlichen Grüßen
...

Nochmal Glück gehabt. Fällt also wohl doch nicht unter das Embargo.

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Offline Doktor

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Antw:Rüstungsgüter Embargo Russland
« Antwort #4 am: 00:06, Mi 11. Feb. 2015 »
Das heißt aber mit den aktuellen Cifra Uniformen gäbs Probleme?
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Antw:Rüstungsgüter Embargo Russland
« Antwort #5 am: 00:13, Mi 11. Feb. 2015 »
Jap, aber die sind nicht sehr helle, keine Abzeichen heißt bei denen wohl keine Uniform vom regulären Heer.  ;D
Aber mal kucken was sie mir antworten.
« Letzte Änderung: 00:15, Mi 11. Feb. 2015 von Stoppelhopser »

Offline Doktor

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Antw:Rüstungsgüter Embargo Russland
« Antwort #6 am: 00:18, Mi 11. Feb. 2015 »
Nachdem man das eh nur sagen kann, ob die Uniformen von den Russen verwendet werden, wenn man in die Materie eingearbeitet ist - was die beim Zoll sicher nicht sind - bleibt ihnen eh nichts anderes übrig als, entweder alles durchzulassen, was keinen Patch hat, oder gar nichts.
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Antw:Rüstungsgüter Embargo Russland
« Antwort #7 am: 00:26, Mi 11. Feb. 2015 »
Nee letztendlich heißt das, wenn sie dir dumm kommen wollen, dann können sie das auch tun. Letztendlich ist eine Uniform mit Tarndruck per Definition ein Rüstungsgut das sie einziehen könnten.

Vor dem Gesetz ist es auch egal ob man als Privatperson oder als Rüstungskonzern gegen ein Embargo verstößt.

Offline Jay

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Antw:Rüstungsgüter Embargo Russland
« Antwort #8 am: 00:39, Mi 11. Feb. 2015 »
Gottlob leb ich nicht in Deutschland.

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Offline shmock

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Antw:Rüstungsgüter Embargo Russland
« Antwort #9 am: 10:33, Mi 11. Feb. 2015 »
Soviel ich weiß, sind die Ausfuhrlisten für Rüstungs- und Dual-Use-Güter EU weit gleich. Also besser noch mal checken...

Offline Jay

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Antw:Rüstungsgüter Embargo Russland
« Antwort #10 am: 10:50, Mi 11. Feb. 2015 »
Bei uns ist die Aus- und Durchfuhr, nicht aber die Einfuhr beschränkt.

https://www.bmf.gv.at/zoll/fuer-unternehmen/aussenwirtschaftsrecht/laender-embargos.html


Offline Stoppelhopser

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« Antwort #11 am: 17:04, Mi 11. Feb. 2015 »
Ja in Österreich ist man da nicht ganz so skeptisch wenns um Militär Equipment geht.
Danke noch für die Tipps!

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Offline Equinox

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« Antwort #12 am: 12:19, Di 17. Feb. 2015 »
Ein Beispiel aus DTL:
Ich bin gestern beim Zoll gewesen, SSO Gorka-E und BARS Gorka 4 aus Russland bekommen, via eBay gekauft. Hatte PayPal Beleg dabei, dort stand nur "eBay Comodities" oder sowas drauf.
Die natürlich gefragt: Was haben Sie in Russland gekauft?
Ich: Outdoor Klamotten für Wandern, Bergsteigen etc.

12%+19% gezahlt und dann war die Sache erledigt. Wollten nicht mal rein schauen, durfte mein Paket sogar selbst ausm Lager abholen. Die 4 Gorkas waren den wohl zu schwer ;)

Also entweder Glück gehabt oder das richtige unverfänglich gesagt ;)

Grüße

Voron
*freut sich über 2 neue Gorkas*

Ein Mensch ohne seine Religion ist wie ein Fisch ohne sein Fahrrad.